Keine Gegenkandidaten, 420 von 423 Stimmen: Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat Hannelore Kraft offiziell zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl bestimmt – beim vorigen Mal hatten 100 Prozent der Delegierten für sie votiert. Bild von xtranews.de
Merkel liegt im Deutschlandtrend hinter SPD-Konkurrenten
8. Juli 2011 by Leave a Comment
Falls die deutschen Bürger den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würde Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) in diesem Monat gegen ihre möglichen SPD-Herausforderer verlieren. Für den Fall einer Direktwahl zwischen der Bundeskanzlerin und Frank-Walter Steinmeier würden sich 39 Prozent für Merkel und 43 Prozent für Steinmeier entscheiden. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend für Juli […]
Baden-Württemberg: Innenminister Reinhold Gall hilft beim Löschen eines Großbrands
13. Mai 2011 by Leave a Comment
Der baden-württembergische Innenminister Reinhold Gall (SPD) musste nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung als ehrenamtlicher Feuerwehrmann zu einem Großbrand ausrücken. Für Gall ist es kein Problem, seiner Aufgabe bei der freiwilligen Feuerwehr weiterhin nachzukommen. In Kirchardt-Berwangen (Kreis Heilbronn) am Donnerstagabend hatte ein Lagerhallen-Brand einen Schaden in Höhe von mehreren Millionen Euro angerichtet. Das Feuer brach […]
Thilo Sarrazin: In der SPD wächst der Unmut über die Entscheidung
26. April 2011 by Leave a Comment
Unlängst wurde bekannt, dass der umstrittene Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin weiter in der SPD bleibt. Man beschloss, das Ausschlussverfahren nicht weiter zu verfolgen. Indes wächst bei den Sozialdemokraten der Unmut über die Entscheidung der Parteispitze. Gegenüber „Spiegel Online“ erklärt der SPD-Landeschef Nils Schmid am Dienstag: „Unsere mühselig aufgebaute Verankerung in der Einwanderer-Community droht Schaden zu nehmen. […]
Thilo Sarrazin bleibt Mitglied in der SPD
22. April 2011 by Leave a Comment
Thilo Sarrazin bleibt nun doch Mitglied in der SPD. Das zweite Ausschlussverfahren endete nun mit einer gütlichen Einigung. Der Ex-Bundesbanker ist wegen seiner Integrationsthesen heftig umstritten. Wie am Donnerstag bekannt gegeben wurde, haben alle vier Antragsteller ihre Ausschlussanträge auf Basis einer Erklärung von Sarrazin zurückgezogen – darunter auch die Bundes-SPD. Das gab Sybille Uken, Vorsitzende […]
Stuttgart 21: Grün-Rot will das Volk abstimmen lassen
21. April 2011 by Leave a Comment
Aufgrund der schwierigen Ausgangslage konnten sich Grüne und SPD erst nach drei langen Verhandlungsrunden einigen. Während die Ökopartei dem Bauprojekt „Stuttgart 21“ ablehnend gegenübersteht, befürworten die Sozialdemokraten das umstrittene Konzept. Grüne und SPD wollen nun neben einem „Stresstest“ eine Volksabstimmung über das Projekt abhalten. Darauf wurde sich am Mittwoch in Stuttgart verständigt. Demnach will die […]
Forsa: Grün-Rot erneut mit absoluter Mehrheit
19. April 2011 by Leave a Comment
Die Atom-Krise in Japan um das AKW Fukushima wirkt sich auf zahlreiche Bereiche weltweit aus. So auch auf das Wahlverhalten der deutschen Bundesbürger. Erneut kommt Grün-Rot auf eine absolute Mehrheit der Stimmen. Nach einer im Auftrag vom Stern und RTL durchgeführten Forsa-Umfrage kommen die Grünen derzeit auf 28 Prozent der Stimmen und nehmen einen Prozentpunkt […]
Schleswig-Holstein: Kieler Landtag verabschiedet neues Wahlrecht
25. März 2011 by Leave a Comment
Das Bundesland Schleswig-Holstein hat nun ein neues Wahlrecht. Am Donnerstag brachten die Regierungsfraktionen von CDU und FDP gemeinsam mit der oppositionellen SPD einen Entwurf gegen die Stimmen von Linken, Grünen und SSW durch das Parlament. Dabei wurde ein voller Ausgleich für Überhangmandate beschlossen und die Zahl der Wahlkreise von 40 auf 35 gesenkt. Zudem änderten sie […]
Wahl in Hamburg 2011: Triumphaler Sieg für die SPD
21. Februar 2011 by Leave a Comment
Mit einem Erdrutschsieg hat die SPD in Hamburg das Superwahljahr eingeläutet. Mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz eroberten die Sozialdemokraten die Hansestadt Hamburg nach neun Jahren Opposition mit der absoluten Mehrheit der Sitze zurück. Die CDU unter Christoph Ahlhaus erlebte ein Debakel und wurde abgewählt. Nach dem zunächst vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters errangen die Sozialdemokraten 48,3 […]
