Hartz IV-Empfänger: Strom nur noch auf Pump

Mit 374 Euro pro Monat als Regelsatz für Hartz IV kann ein Erwachsener auskommen. Wer Kerzen statt Glühbirnen leuchten lässt, über offenem Feuer statt am Herd kocht, den Fernseher durch Bücher ersetzt oder seine Wäsche im Fluss wäscht – für den mag das Geld reichen. Bei anderen Hartz IV-Empfängern, die nicht auf die Vorzüge der […]

Mehr Hartz-IV-Empfänger bei Schwarzarbeit ertappt

Euro

Im vergangenen Jahr haben die Jobcenter deutlich mehr potenzielle Schwarzarbeiter unter den Hartz-IV-Empfängern erwischt. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf einen Bericht der Bundesagentur für Arbeit berichtet, wurden 2010 59.000 Fälle wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben. Im Jahr zuvor waren es demnach rund 10.000 Fälle weniger. Wie die Zeitung […]

Hartz-IV-Empfänger sollen nicht an Glücksspielen teilnehmen

Bundesagentur fuer Arbeit

Mit einer einstweiligen Verfügung verbietet das Kölner Landgericht der Westdeutschen Lotterie GmbH in Münster (Westlotto), Spielscheine an Empfänger von Hartz IV zu verkaufen. Das Unternehmen findet diese Entscheidung schockierend und skurril. Wie der Verkauf in Zukunft verhindert werden soll, weiß niemand. Das Landgericht Köln untersagt Westlotto, Hartz-IV-Empfängern die „Teilnahme an öffentlichen Glücksspielen zu ermöglichen“. Auch […]

Hartz-IV-Reform: Vermittlungsausschuss einigt sich über die letzten Details

Noch am frühen Mittwochmorgen wurden die Verhandlung um die Hartz-IV-Reform überraschend vertagt. Doch nun hat der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat nach wochenlangen Verhandlungen endlich eine Einigung erzielt. Die Vertagung der Verhandlung hatte viele Experten überrascht. Grund war ein Streit zwischen Bund und Ländern. Es ging um die Erstattung der Kosten für das Bildungspaket für arme Kinder. […]

Hartz IV: Streit um die Reform geht weiter

Bundesagentur fuer Arbeit

Der Streit um die Hartz-IV-Reform scheint kein Ende zu nehmen. Denn der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat trotz eines sechsstündigen Verhandlungsmarathons am frühen Mittwochmorgen überraschend mitgeteilt, dass man keine Einigung erzielen konnte und sich vertagt. Am Mittwochvormittag sollen nun die Beratungen in eine neue Runde gehen. Ein Disput zwischen Bund und Ländern über die […]

Hartz IV: Durchbruch bei den Verhandlungen gelungen

Was kaum noch jemand erwartet hätte, ist nun geschehen – nach wochenlangem Ringen um die Hartz-IV-Reform haben Vertreter von Bund und Ländern eine Einigung erzielt. Nach einem gut siebenstündigem Verhandlungsmarathon traten die Kontrahenten vor die Mikrofone, um ihre Einigung zu verkünden. Wolfgang Böhmer von der CDU, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident, hatte am frühen Montagmorgen verkündet, dass der […]

Hartz IV: Merkel bleibt beim Reformstreit hart

Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt sich in den Bund-Länder-Verhandlungen im Streit um die Hartz-IV-Reform kompromisslos. Demnach soll es nicht zu einer Erhöhung über die geplanten fünf Euro kommen. Zudem warnt die Bundeskanzlerin bei einer Wahlkampfveranstaltung in Hamburg vor leeren Kassen bei Bund und Länder. „Wir wollen Hartz IV so ausrichten, dass es eine Brücke in die […]

Hartz-IV-Streit: Erneut keine Einigung bei Verhandlungen

Ursula von der Leyen

In der Nacht zum Mittwoch haben die Parteien über die Hartz-IV-Reform erneut verhandelt. Am Ende stand ein ernüchterndes Ergebnis. Ursula von der Leyen (CDU) erklärte am frühen Mittwochmorgen, dass die Verhandlungen gescheitert sind. Die Spitzenrunde von Union, FDP, SPD und Grünen haben nach fünfeinhalbstündigen Gesprächen keine Einigung erzielt. Nun wird die Koalition am Mittwoch im […]

Hartz-IV-Streit: Noch keine Einigung bei den Verhandlungen

Bei der Hartz-IV-Reform sind sich Koalition und Opposition noch immer nicht einig. Nach einer Marathonsitzung sind die Verhandlungen erneut vertagt worden. Nun soll am Dienstag weiterverhandelt werden. Eine Einigung bei der Hartz-IV-Reform lässt daher weiter auf sich warten. Die Höhe des künftigen Hartz-IV-Regelsatzes ist weiterhin der Hauptstreitpunkt. Zwar näherten sich die streitenden Parteien beim Bildungspaket […]