Grüne kritisieren Cyber-Abwehrzentrum als „Show“

Am Donnerstag eröffnete Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) das Nationale Cyber-Abwehrzentrum. Nun wird ihm von den Grünen vorgeworfen, auf Showeffekte zu setzen. Am Freitag sagte der Innenexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, Memet Kilic, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, es sei unstrittig, dass die konsequente Bekämpfung von Internet-Kriminalität an Bedeutung zunimmt und koordiniert werden muss. Dabei fehle Friedrich aber die […]

Innenminister Friedrich kippt umstrittene Fusion von Bundespolizei und BKA

Hans-Peter Friedrich von der CSU stoppte am Dienstag die umstrittene Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt (BKA). Für diese Entscheidung erhielt der neue Innenminister sowohl aus der Koalition als auch der Opposition Beifall. Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) reagierte mit Erleichterung. Friedrichs Vorgänger, Thomas de Maizière (CDU), hatte sich im Dezember des vergangenen Jahres hinter […]

Verteidigungsminister: Thomas de Maizière wird Guttenberg-Nachfolger

Nur einen Tag nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg als Verteidigungsminister hat die Koalition den Nachfolger des 39-Jährigen präsentiert. Thomas de Maizière wird (57, CDU) neuer Verteidigungsminister und CSU-Landesgruppen-Chef Hans-Peter Friedrich übernimmt dafür das Amt des Innenministeriums. Das gab CSU-Chef Horst Seehofer am Mittwochmittag bekannt. Schon früher war de Maizière als Kandidat für das […]