Merkel liegt im Deutschlandtrend hinter SPD-Konkurrenten

Falls die deutschen Bürger den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würde Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) in diesem Monat gegen ihre möglichen SPD-Herausforderer verlieren. Für den Fall einer Direktwahl zwischen der Bundeskanzlerin und Frank-Walter Steinmeier würden sich 39 Prozent für Merkel und 43 Prozent für Steinmeier entscheiden. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend für Juli […]

Grüne trennen sich von Wahlkampfmanager André Stephan

Die Grünen haben sich knapp drei Monate vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl von ihrem Wahlkampfmanager, André Stephan, getrennt. Die Partei teilte mit, er sei von seinen Aufgaben entbunden worden. Wie die „Bild“-Zeitung berichtete, war der Wahlkampfmanager der Grünen in der Nacht zum Mittwoch stark alkoholisiert mit dem Wagen unterwegs gewesen. Offenbar wurde er dabei von der […]

Grüne kritisieren Cyber-Abwehrzentrum als „Show“

Am Donnerstag eröffnete Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) das Nationale Cyber-Abwehrzentrum. Nun wird ihm von den Grünen vorgeworfen, auf Showeffekte zu setzen. Am Freitag sagte der Innenexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, Memet Kilic, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, es sei unstrittig, dass die konsequente Bekämpfung von Internet-Kriminalität an Bedeutung zunimmt und koordiniert werden muss. Dabei fehle Friedrich aber die […]

Winfried Kretschmann zum ersten grünen Ministerpräsidenten gewählt

Als erster Grünen-Politiker wurde Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten gewählt. Im Landtag in Stuttgart erhielt der 62-Jährige im ersten Wahlgang die Mehrheit der 138 Abgeordnetenstimmen. Am Ende konnte Kretschmann 73 Stimmen für sich verzeichnen. Der Politiker der Grünen erhielt damit zwei Stimmen mehr als die Ökopartei und die SPD zusammen haben. Insgesamt 65 Abgeordnete stimmten gegen […]

Wahltrend: Grüne sitzen der CDU im Nacken

In der Wählergunst konnten die Grünen weiter zulegen und können ihren Erfolgszug fortsetzen. Demnach kommt die Partei diese Woche auf 28 Prozent, das entspricht einem Plus von einem Punkt im Vergleich zur Vorwoche. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Wahltrend des Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL hervor. Damit liegt man nur noch 3 […]

Stuttgart 21: Grün-Rot will das Volk abstimmen lassen

Aufgrund der schwierigen Ausgangslage konnten sich Grüne und SPD erst nach drei langen Verhandlungsrunden einigen. Während die Ökopartei dem Bauprojekt „Stuttgart 21“ ablehnend gegenübersteht, befürworten die Sozialdemokraten das umstrittene Konzept. Grüne und SPD wollen nun neben einem „Stresstest“ eine Volksabstimmung über das Projekt abhalten. Darauf wurde sich am Mittwoch in Stuttgart verständigt. Demnach will die […]

Forsa: Grün-Rot erneut mit absoluter Mehrheit

Die Atom-Krise in Japan um das AKW Fukushima wirkt sich auf zahlreiche Bereiche weltweit aus. So auch auf das Wahlverhalten der deutschen Bundesbürger. Erneut kommt Grün-Rot auf eine absolute Mehrheit der Stimmen. Nach einer im Auftrag vom Stern und RTL durchgeführten Forsa-Umfrage kommen die Grünen derzeit auf 28 Prozent der Stimmen und nehmen einen Prozentpunkt […]