Meldegesetz: Darf ein leerer Bundestag Gesetze beschließen?

Der 28. Juni 2012 war ein trauriger Tag für die meisten Deutschen. Das Halbfinale der Fußball-Europameisterschaft stand an, der Klassiker Deutschland gegen Italien. Doch Italiens Stürmer Balotelli ballerte die Löw-Auswahl aus der Euro. Noch trauriger war dieser Tag wohl allerdings für den Datenschutz ? und das Ansehen unserer «Volksvertreter» im Deutschen Bundestag. Exakt 57 Sekunden […]

Im Bundestag gehen vorübergehend die Lichter aus

Ein Kabelschaden im Regierungsviertel sorgte am Morgen dafür, dass der Bundestag und seine Nebengebäude vom Stromnetz abgeschnitten wurden. Bis zum Nachmittag sollen alle Störungen behoben werden, sodass der Strom wieder zur Verfügung steht. Als Ursache wurde ein Kabelschaden in Berlin Mitte ausgemacht. Das erklärte ein Sprecher des Energiekonzerns Vattenfall Europe. Drei Kabel seien bei Bauarbeiten beschädigt worden. […]