Libyen: Obama rechtfertigt Militäreinsatz und will zweiten Irak vermeiden

In seiner Rede am Montagabend erklärte US-Präsident Barack Obama seine Motive für den Militäreinsatz in Libyen. Obama appellierte an die Verantwortung der Vereinigten Staaten, wenn es darum gehe, dass Muammar al-Gaddafi daran gehindert werden soll, den demokratischen Aufbruch in der arabischen Welt zu untergraben. Der US-Präsident betonte, dass keine Bodentruppen in das Land gesandt werden sollen.

Obama bezeichnete die Intervention zur Durchsetzung einer Flugverbotszone als „begrenzt“. Zudem versuchte der US-Präsident, eine skeptische Öffentlichkeit von seiner Entscheidung zu überzeugen. „Amerika hat ein wichtiges strategisches Interesse daran, Gaddafi daran zu hindern, seine Gegner zu überrollen“, so Obama. Der Diktator hätte in Bengasi ein Massaker unter seinen Gegnern anrichten können. Das wiederum hätte „tausende zusätzlicher Flüchtlinge über die Grenzen Libyens getrieben und enormen Druck auf den friedlichen – aber noch zerbrechlichen – Wandel“ im benachbarten Tunesien als auch Ägypten ausgeübt hätte.

Gleichwohl war Obama in seiner halbstündigen Rede bemüht, die Unterschiede zwischen einem Einmarsch seines Vorgängers im Irak und der Militäraktion in Libyen deutlich zu machen. Anders als bei George W. Bush im Irak geht es bei der Militäraktion in Libyen nicht um den Sturz eines Diktators. Dieses Ziel „würde unsere Koalition spalten“. Um dieses Ziel erreichen zu können, müssten die USA entweder Bodentruppen einsetzen „oder viele Zivilisten aus der Luft töten“. Zudem versicherte der Präsident, dass sein persönliches Ziel der Sturz des Diktators bleibe. „Wir werden dem Regime Waffen verweigern, es von seinem Geldfluss abschneiden, die Opposition unterstützen und mit anderen Nationen den Tag beschleunigen, an dem Gaddafi seine Macht verliert“.

Bild von The U.S. Army

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