Ethikkommission für Atomausstieg bis 2021

Die Ethikkommission nennt jetzt erstmals ein Ausstiegsdatum. Demnach soll das letzte Akw in der Bundesrepublik 2021 oder früher vom Netz gehen. Das geht aus einem Entwurf für den Abschlussbericht hervor, der bereits jetzt veröffentlicht wurde.

Der so genannte 17-köpfige Rat der Weisen empfiehlt, dass die sieben wegen des Moratoriums der Regierung bis Mitte Juli diesen Jahres abgeschalteten Atomkraftwerke für immer vom Netz bleiben sollen. „Die einstweilige Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke zeigt, dass die etwa 8,5 Gigawatt Leistung dieser sieben Kraftwerke und des Atomkraftwerks Krümmel ohne Probleme ersetzt werden kann“, zitiert das „ZDF“ aus dem Entwurf. Als Konsequenz auf die Katastrophe im japanischen Fukushima war die Kommission mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und der Kirchen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingesetzt worden, die vom früheren Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) und dem Präsidenten der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Matthias Kleinert, geführt wird.

Am 30. Mai soll der Abschlussbericht der Regierung übergeben werden. In dem Bericht sollte auch das bis Mitte Mai erwartete Ergebnis der Reaktorsicherheitskommission aufgenommen werden. Diese ist für die Überprüfung des technischen Zustands der 17 deutschen Akw zuständig. Die Bundesregierung will auf Basis dieser beiden Berichte am 6. Juli ein Gesetzespaket mit einem Enddatum für die Nutzung der Meiler beschließen. Bis zum 8. Juli sollen dann Bundestag und Bundesrat entscheiden. In dem Papier mit dem Titel „Deutschlands Energiekonsequenz – Ein Gemeinschaftswerk Energiezukunft Deutschland“ wird in Hinblick auf einen möglichen GAU erklärt: „Diese Folgen lassen sich weder räumlich, noch zeitlich, noch sozial begrenzen“.

Bild von erix!

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