Meldegesetz: Darf ein leerer Bundestag Gesetze beschließen?

Der 28. Juni 2012 war ein trauriger Tag für die meisten Deutschen. Das Halbfinale der Fußball-Europameisterschaft stand an, der Klassiker Deutschland gegen Italien. Doch Italiens Stürmer Balotelli ballerte die Löw-Auswahl aus der Euro. Noch trauriger war dieser Tag wohl allerdings für den Datenschutz ? und das Ansehen unserer «Volksvertreter» im Deutschen Bundestag. Exakt 57 Sekunden […]

Hartz IV-Empfänger: Strom nur noch auf Pump

Mit 374 Euro pro Monat als Regelsatz für Hartz IV kann ein Erwachsener auskommen. Wer Kerzen statt Glühbirnen leuchten lässt, über offenem Feuer statt am Herd kocht, den Fernseher durch Bücher ersetzt oder seine Wäsche im Fluss wäscht – für den mag das Geld reichen. Bei anderen Hartz IV-Empfängern, die nicht auf die Vorzüge der […]

Joachim Gauck: Der Anti-Wulff im Schloss Bellevue

Ein prall gefülltes Gotteshaus, eine würdevolle Jubiläumszeremonie, ein kurzes Bad in der begeisterten Menge – ein Auftritt, ganz nach dem Geschmack von Joachim Gauck. Mit einem Heimspiel auf bekanntem Terrain startete der Pastor aus der DDR am 20. März in Leipzig in seine Amtszeit als Bundespräsident. 100 Tage sind seit der Wahl von Gauck vergangen, […]

Spanien stellt offiziellen Antrag auf Hilfen für Bankenrettung

Bankia

Wie vor zwei Wochen bereits angekündigt, hat Spanien offiziell Hilfe aus dem Euro-Rettungsfonds beantragt, um seine kriselnden Banken retten zu können. Die EU-Kommission bestätigte indes, dass der Antrag eingegangen ist. Eine genaue Summe wurde nicht genannt, Experten zufolge benötigt Spanien höchstens 62 Milliarden Euro für die Bankenrettung. Die Euro-Partner hatten bereits im Vorfeld bis zu […]

Online Petition an syrische Diktatoren-Gattin Asma al-Assad

al Assad

Ein Video im Internet zeigt eine hübsche First Lady gegen geschnitten mit Bildern aus einem Bürgerkrieg. Asma al-Assad, syrische Präsidentengattin und Szenen aus ihrem Land. Ein drastisches Video mit klarer Botschaft, stoppt das Blutvergießen in Syrien! Es ist ein filmischer Protestbrief an die Frau von Diktator Baschar al-Assad. Das Video wurde von Ehefrauen des deutschen […]

Kämpfe in Kabul scheinen beendet

Kabul

Die heftigen Kämpfe in der Hauptstadt Kabul zwischen Taliban und Sicherheitskräften sind nach Polizeiangaben beendet. Der einzige Aufständische der sich bis zuletzt noch nicht ergeben habe sei getötet worden, sagte ein Sprecher der Kabuler Polizei am Montag. Die Kämpfe dauerten insgesamt 18 Stunden und waren kurz vor Ende noch einmal aufgeflammt, es kam zu heftigen […]

Taliban greifen Botschaften in Kabul an

Kabul

Über mehreren Gebäuden im Diplomatenviertel von Kabul steigt Rauch auf, Schüsse sind zu hören. Mit ihrer lapidar Frühjahrsoffensive genannten “koordinierten Anschlagsserie” bringen die Taliban Gewalt und Zerstörung zurück in die afghanische Hauptstadt. Mit einer Reihe von Angriffen zielten sie unter anderem auf Botschaftsgebäude der U. S. A., Großbritanniens und der Bundesrepublik. Eine Sprecherin des Auswärtigen […]

Trotz Waffenruhe schwere Gefechte in Syrien

Homs

Im Internet veröffentlichte Videos sollen belegen das sich die syrische Regierung nicht an die seit Donnerstag geltende Waffenruhe hält. Nachdem am Freitag mehrere Menschen von regierungstreuen Soldaten getötet worden sein sollen, sollen in der Nacht zum Samstag zwei Bezirke in der Altstadt von Homs beschossen worden sein. Eine in Großbritannien tätige Oppositionelle syrische Beobachtungsstelle für […]

Nordkorea: Rakete stürzt ins Meer

Nordkorea

Eine nordkoreanische Basis, wenige Stunden bevor das Land dort eine Langstreckenrakete gezündet hat, kurz nach dem Start ist sie ins Meer gestürzt. Im staatlichen Fernsehen verkündet eine Sprecherin der Raketenstart sei gescheitert, Wissenschaftler und Techniker würden nun nach den Ursachen forschen. Offiziell wollte Nordkorea einen Wettersatelliten ins All befördern. Südkorea, Japan und die U. S. […]

Syrien: Schwere Gefechte kurz vor Waffenstillstand

Straße in Homs

Die syrische Armee hat auch am Mittwoch Oppositionshochburgen unter Feuer genommen und damit die Hoffnungen auf eine Umsetzung des Friedensplans von Kofi Annan geschmälert. Nur wenige Stunden vor dem Waffenstillstand den der Friedensplan des U. N. Sondergesandten ab Dienstag morgen vorsieht, beschoss die Armee, Rebellen zufolge, die Städte Homs und Rastan. Internetvideos die nach wie […]